Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

$1 Geltungsbereich und Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen StoffART, Inh. Elisabeth Stock, Henry-Harnischfeger-Straße 14, 63628 BS-Salmünster (nachfolgend: „Unternehmer”) und Ihnen (nachfolgend: „Kunde“) vorbehaltlich individueller Vereinbarungen im Einzelfall. Der Einbeziehung eigener Bedingungen des Kunden widerspricht der Unternehmer hiermit.

 

$2 Vertragsschluss; Verfügbarkeit

(1) Bei den Angeboten im Onlineshop www.stoffart-online.de handelt es sich um freibleibende und unverbindliche Einladungen an den Kunden, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.

(2) Der Vertragsschluss kommt erst dadurch zustande, dass der Unternehmer dem Kunden eine entsprechende Bestätigung zukommen lässt.

(3) Falls ein oder mehrere bestellte Produkte nach Bestellung nicht lieferbar sind, teilt der Unternehmer dem Kunden dies mit. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Falls das Produkt nur vorübergehend nicht lieferbar ist, teilt der Unternehmer dies dem Kunden ebenso mit. Der Unternehmer kann die Bestellung in diesem Fall annehmen. Unternehmer und Kunde können in diesem Fall jedoch ohne Angabe von Gründen jederzeit von dem Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen des Kunden erstattet der Unternehmer in diesem Fall unverzüglich. Dieses vertraglich eingeräumte Rücktrittsrecht erlischt mit der Absendung der Ware bzw. dem Beginn der Erbringung der Dienstleistung durch den Unternehmer.

 

§3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit

(1) Zwischen dem Verkäufer und dem Kunden kommt ein Kaufvertrag über die online erworbenen Waren zu den online genannten Endpreisen zustande.

(2) Die Beschaffenheit der Waren ergibt sich aus der jeweiligen Textbeschreibung im Onlineshop. Abbildungen der angebotenen Ware können von der wirklichen Beschaffenheit aus technischen Gründen erheblich abweichen. Technische Daten sind so präzise wie möglich angegeben, es können jedoch übliche Abweichungen bestehen.

 

§4 Lieferung; Gefahrübergang; Transportschäden; Versandkosten

(1) Der Unternehmer bedient sich zwecks Versendung körperlicher Ware eines Versandunternehmens. Auf die Lieferzeit hat der Unternehmer keinen Einfluss. Der Kunde kann die Ware alternativ an der Geschäftsadresse des Unternehmers oder einem sonstigen vom Unternehmer zu benennenden Ort abholen.

(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb von Deutschland und Österreich. Die Versandkosten betragen pauschal € 4,50. Ab einem Bestellwert von € 60,00 erfolgt die Lieferung versandkostenfrei.

(3) Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.

(4) Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung bei StoffART, Elisabeth Stock, Henry-Harnischfeger-Str. 14, 63628 BS-Salmünster, Deutschland zu den Geschäftszeiten Montag bis Samstag von 10.00 Uhr bis 12:00 Uhr – außer an Sonn- und Feiertagen. Die Geschäftszeiten können aufgrund geltender Corona-Verordnungen abweichen. Bitte informieren Sie uns spätestens zwei Werktage vor Ihrer Abholung, damit wir die Ware bereitstellen können. Sie können hier Bar oder mit EC-Karte/Kreditkarte und PIN bezahlen.

(4a) Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

(5) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zum Gefahrübergang.

 

§5 Preis; Zahlung

(1) Alle im Onlineshop angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

(2) Der Unternehmer bietet dem Kunden folgende Zahlungswege an:

• Überweisung
• PayPal Plus
• PayPal (PayPal, Kreditkarte, Lastschrift) Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Für die PayPal-Lastschrift/-Kreditkarten Zahlung ist kein PayPal Konto
• Bezahlung bei AbholungSie zahlen den Rechnungsbetrag bei der Abholung bar, mit EC Karte oder Kreditkarte.
• Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

(3) Einlösung von Aktionsgutscheinen

• (3.1) Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend “Aktionsgutscheine”), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
• (3.2) Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
• (3.3) Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
• (3.4) Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
• (3.5) Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.
• (3.6) Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
• (3.7) Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
• (3.8) Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
• (3.9) Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Aktionsgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat

 

§6 Eigentumsvorbehalt

Der Unternehmer behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor. Die Bearbeitung, Verarbeitung, Montage oder sonstiger Verwertung von gelieferter, noch im Eigentum des Unternehmers stehender Ware gilt als im Auftrag des Unternehmers erfolgt. Wird die gelieferte Ware mit anderen Gegenständen vermischt oder verbunden, so tritt der Kunde dem Unternehmer hiermit vorab seine Eigentums- bzw. Miteigentumsrechte an dem vermischten Bestand oder dem neuen Gegenstand ab und verwahrt diesen mit kaufmännischer Sorgfalt unentgeltlich für den Unternehmer. Der Kunde darf die gelieferte Ware nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr veräußern und mit seinen Abnehmern kein Abtretungsverbot vereinbaren. Er ist ferner verpflichtet, seinen Abnehmern den Eigentumsvorbehalt des Unternehmers aufzuerlegen. Beeinträchtigungen der Rechte des Unternehmers, insbesondere Pfändungen u. ä., muss der Kunde dem Unternehmer offenbaren bzw. unverzüglich schriftlich anzeigen.

 

§7 Hinweis auf Nichtbestehen des Widerrufsrechts bei Waren nach Kundenspezifikation

Der Unternehmer weist den Kunden darauf hin, dass gemäß § 312g II Nr. 1 BGB bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (“Waren nach Kundenspezifikation”) kein Widerrufsrecht besteht. Eine anderweitige Vereinbarung im Sinne des § 312g II BGB besteht nicht.

 

§8 Haftungsausschluss

Der Unternehmer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Unternehmers oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet der Unternehmer nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit der Unternehmer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer der in Satz 1 oder Satz 2 aufgeführten Fälle gegeben ist. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

 

§9 Alternative Streitbeilegung

(9.1) Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

(9.2) Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

 

§10 Schlussbestimmungen

Auf Verträge zwischen dem Unternehmer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

01.04.2021